Sie verwenden einen veralteten Browser mit Sicherheitsschwachstellen und können daher diese Webseite nicht nutzen.

Hier erfahren Sie, wie einfach Sie Ihren Browser aktualisieren können.

17.05.16 - 17:29 Uhr

Wohnraum für Flüchtlinge - Geschäftemacherei zu Lasten von Mietern ausschließen

Sicherzustellen, dass Wohnraummieter, Flüchtlinge und letztlich auch die Stadt selbst unter dem Druck der Wohnungsknappheit nicht gemeinsame Opfer einer üblen Geschäftemacherei werden, bezeichnet Hans-Christoph Päch1. Vorsitzender des DMB Nürnberg und Umgebung e.V. als „gewaltige Herausforderung“.

„Die Stadt trägt eine riesige Verantwortung bei der Auswahl der Unterkünfte für Flüchtlinge“, so Päch. „Nach unseren Informationen werden Unterkünfte zur Unterbringung durch die Stadt nur dann angemietet, wenn sie für zumindest ein Jahr nicht als Wohnraum vermietet waren“, so Päch, der betont, dass dies im Vergleich mit anderen Städten keine Selbstverständlichkeit ist.  Die Stadt müsse nun prüfen, wieso das Reichelsdorfer Objekt dennoch durchs Raster fiel und wie man verhindern kann, dass sich solche Vorfälle wiederholen. Es müssten zuverlässigere Prüfungsroutinen eingeführt werden, fordert er, kann aber auch bestätigen: „Bislang sind uns glücklicherweise keine Fälle bekannt, in denen Wohnraummietverhältnisse gekündigt wurden, um das Objekt an die Stadt zu vermieten“.
Mietern, die eine Kündigung erhalten haben und die vermuten, dass das Objekt als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden soll, empfiehlt Päch, den DMB Nürnberg und Umgebung e.V. sowie die Stadt Nürnberg hierüber umgehend zu informieren, denn eine Kündigung sei aus diesem Grund nicht möglich.
Im Fall des Reichelsdorfer Objektes sollen einigen Mietern sogar Kündigungen zugegangen sein mit der vorgeschobenen Begründung, dass die Wohnung zur Nutzung durch Verwandtschaft gebraucht würde. „Mieter, die infolge einer solchen Kündigung die Wohnung verlassen, können Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn sich herausstellt, dass die Kündigungsgründe nur vorgeschoben waren.“
Die Stadt müsse gegenüber Eigentümern von Objekten, die als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden können, deutlich kommunizieren, dass sie Gewinnmaximierung auf dem Rücken von Mietern nicht duldet. Die Verträge müssen eindeutige Klauseln für Rücktritt und Schadensersatz in empfindlicher Höhe enthalten für den Fall, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass das Objekt nach den Vorgaben nicht hätte vermietet werden dürfen.